Oberösterreich hat sich (wieder einmal) selbst ins Knie geschossen.

Ein Erlass von FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner, der Schülerlotsen einen B-Führerschein vorschreibt, hat die Gemeinden verunsichert. Der Verfassungsdienst stellte jetzt fest, dass dies nicht für Gemeindestraßen gilt. Die neue Verordnung hätte für Projekte, in denen Asylwerber als Schülerlotsen im Einsatz sind, in einigen Gemeinden das Aus bedeutet. Der Verfassungsdienst des Landes gibt jetzt aber klare Antworten: […]

Systemträger orf…

Ein wahres Gustostückerl systemtragender Propaganda, ein Paradebeispiel für die verzerrende Berichterstattung der Lügenpresse bringt uns heute der orf nicht aus eigenen Stücken, sondern weil das Thema Katalonien nicht mehr zu verschweigen ist: Katalonien – 90 % stimmten für Unabhängigkeit Bei dem umstrittenen Referendum über die Unabhängigkeit in der spanischen Region Katalonien haben die Separatisten am […]

Streit um Koalition: Bekommt Deutschland Neuwahlen?

Die SPD will um keinen Preis zurück in eine Regierung unter Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin hat also nur die Möglichkeit, eine Koalition mit FDP und Grünen einzugehen. Doch wie wahrscheinlich ist das? Welche Hürden gibt es? Und was würden Neuwahlen bedeuten? Einige Experten glauben, dass diese vor allem AfD und Linke nutzen könnte. Angela Merkel […]

FDP-Lindner bricht wenige Stunden nach der Wahl seine ersten Wahlversprechen.

Wie man gerade dem ntv-Laufband entnehmen konnte, finden im Hintergrund schon eifrige Sondierungsgespräche zwischen FDP und den Grünen statt. Dabei soll man sich vorab schon darauf geeinigt haben, keinerlei Obergrenze für die Aufnahme von neuen Flüchtlingen festzusetzen. Wer es übrigens noch nicht weiß: Sunnyboy Lindner und Marihuana-Balkonpflanzer Özdemir sind privat schon lange miteinander befreundet. Ähnlich […]

Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau!